Allgemeine Geschäftsbedingungen
für KI-Chatbot Dienstleistungen — HaraldAutomation
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Harald Juehani Ekon (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") bezüglich der Entwicklung, Einrichtung und Wartung von KI-Chatbot-Lösungen.
§ 2 Leistungsumfang
Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:
- Entwicklung und Konfiguration eines KI-Chatbots
- Integration auf der Website des Auftraggebers per Embed-Code
- Anbindung an Benachrichtigungssysteme (E-Mail, Google Sheets)
- Optionaler Anruf-Bot — automatische SMS bei verpassten Anrufen
- Laufende Wartung und Anpassung des Chatbots
- Technischer Support per E-Mail
§ 3 Vergütung
Die Vergütung setzt sich zusammen aus:
- Einrichtungsgebühr: einmalig, Betrag gemäß individuellem Angebot
- Monatliche Wartungspauschale: Betrag gemäß individuellem Angebot, monatlich im Voraus fällig
Alle Preise verstehen sich netto. Der Anbieter fällt unter die Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG), daher wird keine Umsatzsteuer berechnet.
§ 4 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail).
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Chatbots von mindestens 99% im Monatsdurchschnitt. Ausgenommen sind Wartungsarbeiten und Ausfälle Dritter (Hosting-Anbieter, KI-API). Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet nicht für:
- Falsche oder ungenaue Antworten des KI-Chatbots
- Ausfälle durch Drittanbieter (Anthropic API, Hetzner)
- Entgangene Geschäfte durch Systemausfälle
- Schäden durch unsachgemäße Nutzung des Embed-Codes
Die Haftung ist auf die Höhe der gezahlten monatlichen Vergütung begrenzt.
§ 7 Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der DSGVO. Der Auftraggeber ist verantwortlich dafür, seine Website-Besucher über die Datenerhebung durch den Chatbot zu informieren und entsprechende Hinweise in seiner Datenschutzerklärung aufzunehmen.
§ 8 Eigentum am Chatbot
Der Chatbot verbleibt im Eigentum des Anbieters. Der Auftraggeber erhält ein nicht-übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags. Bei Vertragsende wird der Chatbot deaktiviert.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist, gelten die neuen AGB als akzeptiert.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Ludwigshafen am Rhein. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Stand: Juni 2026 — Harald Juehani Ekon, Ludwigshafen am Rhein